Patentrecht · PatG
BGer 4A_142/2014 vom 2. Oktober 2014
Patentrecht
- Gericht
- Bundesgericht
- Datum
- 2014-10-02
- Autorität
- 65 Mal zitiert (von OpenCaseLaw erfasste Zitierungen)
Entscheid des Bundesgerichts zu einem Erfindungspatent für einen Uhrenmechanismus, eingeordnet im Rechtsgebiet Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht.
Gegenstand
brevet d'invention pour un mécanisme d'horlogerie Gegenstand gemäss Urteil, wörtlich wiedergegeben auf Französisch, der Sprache des Entscheids. Dieses Urteil ist nicht in der amtlichen Sammlung publiziert und hat keine Regeste.
Angewandte Normen
Art. 26 Abs. 1 PatG
Amtliche Referenz: BGer 4A_142/2014 vom 2. Oktober 2014. Der publizierte Entscheid ist massgebend; die obige Darstellung gibt die Regeste ohne Kommentar wieder.